Haftpflichtversicherung - Versionsgeschichte

Lydia am 24. Februar 2011 um 12:25 Uhr

2011-02-24T12:25:58Z

Lydia: /* Gesetze zu Haftung und Schadenersatz */

2008-02-05T19:21:31Z

‎Gesetze zu Haftung und Schadenersatz

Lydia am 5. Februar 2008 um 17:50 Uhr

2008-02-05T17:50:55Z

Lydia am 5. Februar 2008 um 17:46 Uhr

2008-02-05T17:46:35Z

Lydia am 5. Februar 2008 um 17:45 Uhr

2008-02-05T17:45:58Z

Änderungen zeigen

Lydia am 3. Februar 2008 um 14:44 Uhr

2008-02-03T14:44:37Z

Lydia am 23. August 2007 um 14:45 Uhr

2007-08-23T14:45:22Z

Lydia am 10. August 2007 um 20:06 Uhr

2007-08-10T20:06:10Z

Lydia am 10. August 2007 um 20:05 Uhr

2007-08-10T20:05:04Z

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Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule eingesetzt, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert. Eine Klärung bei seiner Versicherung sollte jeder selbst vornehmen!!!

Wir sind allerdings nach allgemeinen Informationen immer davon ausgegangen, dass im Falle eines Unfalls mit dem Hund die Schulhaftpflicht in Kraft tritt, da es sich um Schulprojekte handelt, die speziell genehmigt wurden und zum Teil auch bereits im Schulprogramm verankert sind.

Eine genauere Nachfrage des Arbeitskreises in Freiburg ergab jedoch einen etwas anderen Sachverhalt! Im Raum Freiburg tritt der Versicherungsschutz der Schulhaftpflicht nach neueren Informationen nämlich nur dann ein, wenn der Hund als Diensthund der Stadt anerkannt ist!!

== Zusammenfassung des Briefwechsels zum Thema Haftpflichtversicherung von Patricia Führing ==

'''Versicherungsschutz „Schulhund Kimba“''' 
'''Mitführen eines Hundes in der Schule im Rahmen des Langzeitprojektes'''
'''„Sozialpartner Hund im Unterricht und in der individuellen Lern- und Entwicklungsbegleitung“'''
vom Schulamt Villingen-Schwenningen von Herrn Harttung genehmigt. 

Schreiben der WGV ('''Tierhalterhaftpflichtversicherung''')an mich: 
„… Wir haben zur Kenntnis genommen, dass Sie Ihren Hund im Rahmen des Langzeitprojektes „Sozialpartner Hund im Unterricht und in der individuellen Lern- und Entwicklungsbegleitung“ über einen längeren Zeitraum in den Unterricht mitnehmen. Aus diesem Grund ist es erforderlich den Versicherungsschutz der Tierhalterhaftpflichtversicherung um eine Privathaftpflichtversicherung einschließlich einer Diensthaftpflichtversicherung zu erweitern, um auch die dadurch entstehenden Haftpflichtrisiken aus dem beruflichen Bereich abzudecken.“ 
 
Schreiben der BGV vom 22.06.07, Frau Leiber ('''Schulversicherung''') an die Stadt Donaueschingen: 
„… Gerne nehmen wir zur Kenntnis, dass Frau Führing ihren Hund in der Schule mitführt.
Zum Versicherungsschutz dürfen wir wie folgt Stellung nehmen: 
Über die Kommunale Haftpflichtversicherung der Stadt Donaueschingen als Träger der sachlichen Schullast gilt gemäß Teil III Ziffer 1 der Risikobeschreibungen, Besonderen Bedingungen und Erläuterungen zum Versicherungsumfang – RBE-Kommunal – 2002 die gesetzliche Haftpflicht der Kommune aus der Eigenschaft als Tierhalterin mitversichert. 
Ansonsten können wir Ihnen den Versicherungsschutz dann bestätigen, wenn der Hund auf Anordnung der Stadt Donaueschingen von der Lehrerin als Diensthund gehalten wird. Als Diensthund wird das Tier nach unserem Verständnis gehalten, wenn es nach seiner Zweckbestimmung vorwiegend der Wahrnehmung kommunaler Aufgaben zu dienen bestimmt ist und dazu auch geeignet ist. 
Ohne Bedeutung ist, ob das Tier gerade im Zeitpunkt der Schadensverursachung entsprechend der ihm allgemein gegebenen Zweckbestimmung als Diensthund mitgeführt wird. Wird also das Tier auf Anordnung der Stadt Donaueschingen als Diensthund im o.g. Sinne gehalten, so besteht auch dann über die Kommunale Haftpflichtversicherung Deckungsschutz, wenn der Hund außerhalb der Dienstzeit der Lehrerin ausgeführt wird, und dabei einen Dritten schädigt. 
Sofern die Stadt Donaueschingen beabsichtigt, das Tier der Lehrerin als Diensthund im o.g. Sinne anzuerkennen, empfehlen wir Ihnen, dies mit der Lehrerin schriftlich zu vereinbaren.
Bitte informieren Sie Frau Führing entsprechend diesem Schreiben. …“ 
 
Nach einem Telefongespräch zwischen Herrn Roth, Stadtverwaltung Donaueschingen, und Schulleiter Sauter, der bestätigte, dass er das Projekt unterstützt: 

Schreiben von der '''Stadtverwaltung Donaueschingen''', Herr Roth, vom 17.Juli 07, an mich: 
„… Der BGV hat mitgeteilt, dass über die kommunale Haftpflichtversicherung der Stadt Donaueschingen als Trägerin der sachlichen Schullast die gesetzliche Haftpflicht aus ihrer Eigenschaft der Tierhalterin mitversichert gilt. Der BGV kann uns den Versicherungsschutz dann bestätigen, wenn Ihr Hund auf Anordnung der Stadt Donaueschingen von Ihnen als Diensthund gehalten wird. Als Diensthund wird das Tier nach dem Verständnis des BGV dann gehalten, wenn es nach seiner Zweckbestimmung vorwiegend der Wahrnehmung kommunaler Aufgaben zu dienen bestimmt und dazu geeignet ist.
Ich bestätige hiermit, dass ich Ihren Hund „Kimba“ als Diensthund im genannten Sinne anerkenne.
Eine Mehrfertigung dieses Schreibens habe ich dem BGV und Herrn Schulleiter Sauter zugestandt. …“

Lydia Agsten hat über die Schule einen Brief ans Schulamt geschrieben, um von dort eine Stellungnahme zum Thema Haftpflicht zu erhalten. Näheres folgt!

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-'''Ich weise darauf hin, dass auf dieser Seite nur Informationen zum Thema zusammengetragen werden!!! Ich übernehme keine Haftung für die absolute Richtigkeit dieser Informationen, denn je intensiver ich mich mit dem Thema auseinandersetze, desto verwirrter werde ich … !!!''' Lydia
+'''Ich weise darauf hin, dass auf dieser Seite nur Informationen zum Thema zusammengetragen werden!!! Ich übernehme keine Haftung für die absolute Richtigkeit dieser Informationen! Lydia
 Über einen regen Austausch zum Thema auf der Diskussionsseite würde ich mich sehr freuen!! Dort können nur angemeldete Nutzer agieren! Also traut euch!!<BR>
 Hatte schon jemand mit seinem Hund in der Schule einen Schaden, den eine Versicherung beglichen hat? Gab es Probleme? Ist eine Versicherung besonders zu empfehlen oder gab es großen Ärger? …<BR>
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-<FONT COLOR=#FF9900 SIZE=3>'''Auf jeden Fall muss jeder selbst eine Klärung der Versicherung bei seinem Dienstherren und seiner Versicherung vornehmen!!!'''</FONT><BR>
+<FONT COLOR=#FF9900 SIZE=3>Auf jeden Fall muss jeder selbst eine Klärung der Versicherung bei seinem Dienstherren und seiner Versicherung vornehmen!!!</FONT><BR>
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 == Gesetzliche Unfallversicherung ==

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-Wenn wir also dafür kämpfen, dass Schulhunde offiziell anerkannt werden und von der Hundesteuer befreit werden bzw. bei der Einkommenssteuer anerkannt werden, um etwas Geld zu sparen, so hat das scheinbar auch eine deutliche negative Seite!! Denn  nach dem Gesetz muss für Schäden von Schulhunde, die offiziell anerkannt sind, da sie unserem Beruf dienen, eigentlich keine Haftung geleistet werden!!
+Wenn wir also dafür kämpfen, dass Schulhunde offiziell anerkannt werden und von der Hundesteuer befreit werden bzw. bei der Einkommenssteuer anerkannt werden, um etwas Geld zu sparen, so hat das scheinbar auch eine deutliche negative Seite!! Denn  nach dem Gesetz muss für Schäden von Schulhunden, die offiziell anerkannt sind, da sie unserem Beruf dienen, eigentlich keine Haftung geleistet werden!!
-Es stellt sich aber immer auch die Frage, wann wir die erforderliche Aufsicht geleistet haben bzw. die Hunde richtig ausgebildet haben!!
+Es stellt sich außerdem immer auch die Frage, wann wir die erforderliche Aufsicht geleistet haben bzw. die Hunde richtig ausgebildet haben!!
 Wir haben doch kein Interesse daran, dass Schüler, die durch unsere Hunde geschädigt wurden, über keine Versicherung entschädigt werden!!!
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   sie  an und biss zu.
   Er gilt juristisch als Nutztier und seine Halterin haftet
-  für von ihm verursachte Schäden nicht in jedem Fall,
+  für von ihm verursachte Schäden nicht wie ein privater  Hundebesitzer.
   (Diese Regelung gilt ähnlich bei landwirtschaftlichen Nutztieren.)
   Da der Hund außerdem angeleint war, sah das Gericht kein Verschulden.
 == Gesetze zu Haftung und Schuldfähigkeit von Schülern ==

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 Da  viele KollegInnen ihre Schüler auch allein mit ihren Hunden spazieren gehen lassen, sollten wir uns auch noch einmal näher mit den Gesetzen zur  Schuldfähigkeit von Schülern auseinandersetzen!
-'''Strafgesetzbuch § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes'''
+'''Strafgesetzbuch § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes'''<BR>
 Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt
-'''BGB § 828 Minderjährige'''
+'''BGB § 828 Minderjährige'''<BR>
-(1) Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich.
+(1) Wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist für einen Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich.<BR>
-(2) 1Wer das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für den Schaden, den er bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug, einer Schienenbahn oder einer Schwebebahn einem anderen zufügt, nicht verantwortlich.
+(2) 1 Wer das siebente, aber nicht das zehnte Lebensjahr vollendet hat, ist für den Schaden, den er bei einem Unfall mit einem Kraftfahrzeug, einer Schienenbahn oder einer Schwebebahn einem anderen zufügt, nicht verantwortlich. <BR>
-Dies gilt nicht, wenn er die Verletzung vorsätzlich herbeigeführt hat.
+Dies gilt nicht, wenn er die Verletzung vorsätzlich herbeigeführt hat.<BR>
-(3) Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist, sofern seine Verantwortlichkeit nicht nach Absatz 1 oder 2 ausgeschlossen ist, für den Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich, wenn er bei der Begehung der schädigenden Handlung nicht die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht hat.
+(3) Wer das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist, sofern seine Verantwortlichkeit nicht nach Absatz 1 oder 2 ausgeschlossen ist, für den Schaden, den er einem anderen zufügt, nicht verantwortlich, wenn er bei der Begehung der schädigenden Handlung nicht die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Einsicht hat.<BR>
-'''BGB § 832 Haftung des Aufsichtspflichtigen'''
+'''BGB § 832 Haftung des Aufsichtspflichtigen'''<BR>
-(1) 1 Wer kraft Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit oder wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustands der Beaufsichtigung bedarf, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den diese Person einem Dritten widerrechtlich zufügt.
+(1) 1 Wer kraft Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit oder wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustands der Beaufsichtigung bedarf, ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, den diese Person einem Dritten widerrechtlich zufügt.<BR>
-Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn er seiner Aufsichtspflicht genügt oder wenn der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden sein würde.
+Die Ersatzpflicht tritt nicht ein, wenn er seiner Aufsichtspflicht genügt oder wenn der Schaden auch bei gehöriger Aufsichtsführung entstanden sein würde.<BR>
-(2) Die gleiche Verantwortlichkeit trifft denjenigen, welcher die Führung der Aufsicht durch Vertrag übernimmt.
+(2) Die gleiche Verantwortlichkeit trifft denjenigen, welcher die Führung der Aufsicht durch Vertrag übernimmt.<BR>

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 '''Ich weise darauf hin, dass auf dieser Seite nur Informationen zum Thema zusammengetragen werden!!! Ich übernehme keine Haftung für die absolute Richtigkeit dieser Informationen, denn je intensiver ich mich mit dem Thema auseinandersetze, desto verwirrter werde ich … !!!''' Lydia
-Über einen regen Austausch zum Thema auf den Diskussionsseiten würde ich mich sehr freuen!! Dort können nur angemeldete Nutzer agieren! Also traut euch!!<BR>
+Über einen regen Austausch zum Thema auf der Diskussionsseite würde ich mich sehr freuen!! Dort können nur angemeldete Nutzer agieren! Also traut euch!!<BR>
 Hatte schon jemand mit seinem Hund in der Schule einen Schaden, den eine Versicherung beglichen hat? Gab es Probleme? Ist eine Versicherung besonders zu empfehlen oder gab es großen Ärger? …<BR>
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 Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule einsetzt, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert.
 Wir sind allerdings nach allgemeinen Informationen immer davon ausgegangen, dass im Falle eines Unfalls mit dem Hund die Schulhaftpflicht in Kraft tritt, da es sich um Schulprojekte handelt, die speziell genehmigt wurden und zum Teil auch bereits im Schulprogramm verankert sind.
-Eine genauere Nachfrage des Arbeitskreises in Freiburg  ergab jedoch im Juni/Juli 2007 einen etwas anderen Sachverhalt! Im Raum Freiburg tritt der Versicherungsschutz der Schulhaftpflicht nach neueren Informationen nämlich nur dann ein, wenn der Hund als Diensthund der Stadt anerkannt ist!! (Briefwechsel s. u.)
+Eine genauere Nachfrage des Arbeitskreises in Freiburg  ergab jedoch im Juni/Juli 2007 einen etwas anderen Sachverhalt! Im Raum Freiburg tritt der Versicherungsschutz der Schulhaftpflicht nach neueren Informationen nämlich nur dann ein, wenn der Hund als Diensthund der Stadt anerkannt ist!! ?? (Briefwechsel s. u.)
 Die Bezirksregierung in Arnsberg bestätigte im August 2007 für den Schulhund Sandy, dass die GUV (Gesetzliche Unfallversicherung) normalerweise für Unfälle in der Schule in Kraft tritt. Nur bei nachgewiesener Fahrlässigkeit des Lehrers muss die private Amtshaftpflicht greifen.
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 <FONT COLOR=#FF9900 SIZE=3>'''Eine Klärung bei seinem Dienstherren und seiner Versicherung sollte also jeder selbst vornehmen!!!'''</FONT><BR>

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-Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule einsetzt, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert. Eine Klärung bei seiner Versicherung sollte jeder selbst vornehmen!!!
+Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule einsetzt, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert.
 Wir sind allerdings nach allgemeinen Informationen immer davon ausgegangen, dass im Falle eines Unfalls mit dem Hund die Schulhaftpflicht in Kraft tritt, da es sich um Schulprojekte handelt, die speziell genehmigt wurden und zum Teil auch bereits im Schulprogramm verankert sind.
-Eine genauere Nachfrage des Arbeitskreises in Freiburg  ergab jedoch einen etwas anderen Sachverhalt! Im Raum Freiburg tritt der Versicherungsschutz der Schulhaftpflicht nach neueren Informationen nämlich nur dann ein, wenn der Hund als Diensthund der Stadt anerkannt ist!!
+Eine genauere Nachfrage des Arbeitskreises in Freiburg  ergab jedoch im Juni/Juli 2007 einen etwas anderen Sachverhalt! Im Raum Freiburg tritt der Versicherungsschutz der Schulhaftpflicht nach neueren Informationen nämlich nur dann ein, wenn der Hund als Diensthund der Stadt anerkannt ist!! (Briefwechsel s. u.)
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 Ich bestätige hiermit, dass ich Ihren Hund „Kimba“ als Diensthund im genannten Sinne anerkenne.
 Eine Mehrfertigung dieses Schreibens habe ich dem BGV und Herrn Schulleiter Sauter zugestandt. …“

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−	Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule ~~eingesetzt~~, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert. Eine Klärung bei seiner Versicherung sollte jeder selbst vornehmen!!!	+	Allgemein hat jeder Lehrer, der seinen Hund in der Schule einsetzt, ihn über eine normale Hundehaftpflicht versichert. Diese tritt aber nicht unbedingt für Schäden ein, die während des Einsatzes in der Schule entstehen. Eventuell ist der Hund auch in einer Berufshaftpflicht mitversichert. Eine Klärung bei seiner Versicherung sollte jeder selbst vornehmen!!!

	Wir sind allerdings nach allgemeinen Informationen immer davon ausgegangen, dass im Falle eines Unfalls mit dem Hund die Schulhaftpflicht in Kraft tritt, da es sich um Schulprojekte handelt, die speziell genehmigt wurden und zum Teil auch bereits im Schulprogramm verankert sind.		Wir sind allerdings nach allgemeinen Informationen immer davon ausgegangen, dass im Falle eines Unfalls mit dem Hund die Schulhaftpflicht in Kraft tritt, da es sich um Schulprojekte handelt, die speziell genehmigt wurden und zum Teil auch bereits im Schulprogramm verankert sind.